Rechtsprechung
| BVerwG, 12.05.2016 - 9 C 5.15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Erheben von Vorausleistungen auf einen Erschließungsbeitrag i.R.d. endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erheben von Vorausleistungen auf einen Erschließungsbeitrag i.R.d. endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage
- rechtsportal.de
BauGB § 130 Abs. 2 S. 3; BauGB § 133 Abs. 3 S. 1
Erheben von Vorausleistungen auf einen Erschließungsbeitrag i.R.d. endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 22.02.2011 - 6 K 1073/10
- OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 630/13
- BVerwG, 12.05.2016 - 9 C 5.15
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.05.2016 - 9 C 11.15
Erschließungsbeitrag; Erschließungseinheit; Erschließungsaufwand; …
Auszug aus BVerwG, 12.05.2016 - 9 C 5.15
Wegen der weiteren Einzelheiten verweist der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf sein heutiges Urteil gleichen Rubrums im Verfahren BVerwG 9 C 11.15.
- VGH Bayern, 26.04.2022 - 8 B 20.1655
Erfolgreiche Klage auf Duldung der Beseitigung einer öffentlichen Straße, die …
Die planerische Festsetzung der Straßenfläche (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) ist damit bislang nicht in Kraft getreten (vgl. dazu BVerwG, U.v. 19.9.2019 - 9 C 5.15 - juris Rn. 14); das Inkrafttreten steht auch nicht unmittelbar bevor. - VGH Bayern, 26.04.2022 - 8 B 20.1656
Duldung der Beseitigung öffentlicher Verkehrsflächen - allgemeine Leistungsklage
Die planerische Festsetzung der Straßenfläche (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) ist damit bislang nicht in Kraft getreten (vgl. dazu BVerwG, U.v. 19.9.2019 - 9 C 5.15 - juris Rn. 14); das Inkrafttreten steht auch nicht unmittelbar bevor.